Aufbruch Regensburg

Die antikapitalistische 1.Mai Demo in Regensburg war dieses Jahr wieder bunt und gut besucht.
Mit ca. 500 Leuten aller Altersgruppen machte sich der Demozug nach der Eröffnung durch die Trommelgruppe und zwei starken Reden der Anarchistischen Gruppe und der Sozialrevolutionären Aktion auf den Weg Richtung Schwanenplatz
zur Zwischenkundgebung. Dort hielten wir eine Rede über Freiräume und hörten eine Rede von Fridays for Future. Weiter ging es zur Nibelungenbrücke wo mehrere Aktivist*innen durch eine Abseilaktion ihren Protest kundtun wollten,
sie wurden von der Polizei festgenommen und ihre Klettergurte konfisziert. Nach einer kurzen Personenkontrolle kamen sie wieder frei.

Auf der Endkundgebung hörten wir zwei weitere ausdrucksstarken Reden vom IKS und dem Solidarischen Aufbruch Straubing. Um die kämpferische und laute Demonstration ausklingen zu lassen, zogen wir weiter aufs Straßenfest am Donaumarkt, das trotz des leichten Regens noch bis zum Schluss gut besucht war und vielschichtiges Musik- und Informationsprogramm sowie leckeres Essen und Getränken bot.

Wir freuen uns, dass so viele Menschen in Regensburg an diesem wichtigen Tag der Arbeiter*innenklasse zusammen solidarisch für eine bessere Welt kämpfen.
In einem System, dass Individualismus, Wettbewerb und Ausbeutung fördert und Ungleichheiten aufrechterhält, ist es so wichtig, dem entwas entgegen zu stellen, sich für eine gerechtere Gesellschaft einzusetzen, einzelne Differenzen beiseite zu nehmen und sich für gemeinsame Ziele einzusetzen.

Deshalb: Organisiert und Solidarisiert euch, denn gemeinsam können wir an diesem System rütteln!

Wir hoffen auch nächstes Jahr wieder auf eine kämpferische, antikapitalistische Demo mit euch, bis dahin: One Solution?! Revolution!

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Was ist ein Freiraum, fragen Sie sich bestimmt. Es ist ein Wort, dass wir kaum noch in unserem Alltag hören. In einem Alltag, der geprägt ist von Stress, Leistungsdruck und Konsum. Einem Alltag, der von uns täglich erwartet, uns zwischen A und B und C zu entscheiden.
Doch was ist, wenn wir nun D wollen? Wenn es keinen Dienstleister oder einen expliziten Verein dafür gibt, oder ein Mensch es sich nicht leisten kann, die gewünschte Tätigkeit in einem solchen Rahmen auszuführen? Dann bleibt diesem nichts anderes übrig, als diese isoliert auszuführen oder eine Gruppe von Menschen zu finden, die sich regelmäßig trifft, was doch oftmals schwer ist.
Ein Freiraum soll eine Lösung für genau diese Probleme sein. Ein Raum, der von allen Menschen, die wollen, gestaltet und genutzt werden kann, frei von Anforderungen wie Trends und Vermarktbarkeit. Ein Raum der Begegnung und des kulturellen Austausches. Ein Raum, in dem junge Künstlerinnen und Menschen einen Platz auf der Bühne haben, sıch uns mitzuteilen. Oder aber einen Raum, sich hinzusetzen und zur Ruhe zu kommen, wenn uns der Stress des Alltags überrempelt. Das alles kann ein Freiraum sein, ein Raum, der das ist, was wir daraus machen.
Wenn Sie sich nun denken “Das ist ja toll, warum gibt es sowas in Regensburg nicht?” muss ich Sie enttäuschen, und sagen, dass es solche Räume in ganz Deutschland kaum gibt, beziehungsweise kaum noch gibt. Die Hürden, einen solchen Verein zu eröffnen und Förderungen zu bekommen, sind oftmals hoch und schwer zu verstehen. Eine geeignete Fläche zu finden, die ein neuer Verein beziehen kann, ist in einer Stadt wie Regensburg auch nicht leicht und die Finanzierung ohne kommunale Förderung schier unmöglich.
Gleichzeitig müssen viele dieser Räume um ihre Existenz kämpfen.
Politiker*innen versuchen diese, wie CSU-Politiker Thomas Ebeling sie nennt, “Relikte vergangener Zeit” aus dem Weg zu räumen. Nicht zuletzt in Burglengenfeld, wo dieser nun dafür gesorgt hat, dass das Vereinshaus von einem selbstverwalteten Jugendzentrum und einem Musikverein verkauft wird. Damit verkauft er wahrscheinlich auch das Bestehen der Vereine. Wir dürfen nie vergessen, dass wenn ein Freiraum seinen Platz verliert, auch wir einen Platz verlieren, uns frei zu entfalten und sein zu können, wer wir wollen!

Während, wie wir vorhin gehört haben, InvestorInnen und GeschäftsführerInnen sich in den letzten Jahren durch die Krisen die Taschen vollgestopft haben, müssen viele Menschen die Groschen, die sie haben, zweimal umdrehen, um durch den Winter zu kommen.
Die Angst vor der Energiekostenrechnung vergrößert sich von Tag zu Tag und viele Menschen heizen in ihren Wohnungen kaum bis gar nicht.

Gleichzeitig rief das Wirtschaftsministerium im Sommer Kleinbetriebe und, wie selbst geschrieben, den „Mittelstand“ dazu auf an Gas zu sparen, anstatt dafür zu Sorgen dass alle Menschen unbesorgt durch das Jahr kommen. Aber als Entschädigung dafür gab es ja das 9€ Ticket, was Menschen, die den Sommer über Arbeiten müssen, weil sie eine Familie zu ernähren haben, effektiv nichts brachte.

Doch Menschen, die arm sind, weil sie zum Beispiel im Niedriglohnsektor gefangen sind, gibt es im Schlaraffenland der Ampel unter Linder, Scholz und Habeck nicht.
Und deswegen ist die längst fällige Mindestlohnerhöhung ja auch egal.
Die Realität sieht dabei aber ganz anders aus, denn in Deutschland gelten 2021 20,7% als Arm und nochmal 16,6% sind Armutsgefährdet, um es mit anderen Worten zu sagen:
Mehr als jede 3. Person in Deutschland ist von Armut betroffen oder gefährdet in die Armut zu rutschen….

Doch nicht nur Deutschland verdrängt die Armut.
In Frankreich stieg der Anteil an Personen, die von Armut betroffen sind, von 2018 zu 2020 von 14 auf 18%, (wobei wir auch hier vermuten können, dass nach den Krisenjahren die Zahl stark anstieg) und in England liegt die Zahl 2021 bei 21%.
Dabei ist bei all diesen Werten zu beachten dass Ethnische Minderheiten, Frauen und Familien mit 2 und mehr Kindern, statistisch gesehen öfter von Armut betroffen sind als ein weißer Cis-Mann.
Doch was tun wenn Staat und Arbeitgeber die immer wachsende Armut ignorieren?
Die Antwort auf diese Frage ist seit über 100 Jahren bekannt: Streik!

Der Streik, war Macht- und KaptialbesitzerInnen schon immer ein Dorn im Auge, was tun wenn die fleißigen, ausbeutbaren ArbeiterInnen auf einmal ihr Handwerk niederlegen, und somit kein Geld mehr in die Kassen kommt?
Es wurde von „Anarchie und Chaos“ geredet, wenn bundesweit der Bahnverkehr nicht ging, weswegen 1922 sogar ein Gesetz verabschiedet dass Beamte verbot zu Streiken.
Die Angst vor der Stärke und dem Ausmaß solcher Aktionen war oft so groß, dass Polizei und oder Militär eingesetzt worden waren um diese zu unterbinden. 1948 schicktendie Alliierten sogar einen Panzer um die Bevölkerung, die an diesem Tag zu einem Generalstreik aufgerufen hatte, einzuschüchtern. Nicht selten starben Menschen bei dem brutalen Vorgehen der Exekutiven des Staates, welche oftmals nicht davor zurückschreckten, Schusswaffen einzusetzen, um die Demonstration aufzulösen. Das ist auch ein Grund, weswegen wir heute noch den ersten Mai als einen der wichtigsten Kampftage der Arbeiterbewegung haben und auf dem die Polizei trotz Gewerkschaft immer noch nichts zu suchen hat!
Manche würden jetzt vielleicht behaupten, Streiks sind ein längst veraltetes Relikt aus der Industrialisierung und der Zeit danach, doch dem ist nicht so.
Allein im Monat November kam es in Italien, Österreich, Deutschland, Frankreich, England, den USA und verschiedensten Fluggesellschaften zu Streiks, teilweise sogar mehrfach. Man könnte meinen in einer neoliberalen Gesellschaft, in der der Arbeiter etwas wert ist, wird dies legitimiert und gefördert, doch auch da ist das Gegenteil der Fall. Während die deutschen Medien oftmals versuchen, mit an Flughäfen feststeckenden Touristen die Streikenden als Schuldige zu framen, hat US Präsident Joe Biden am 2. Dezember ein Gesetz unterschrieben, das es BahnmitarbeiterInnen verbietet zu streiken, um die amerikanische Wirtschaft zu „schützen“. Gleichzeitig schickt Emmanuel Macron den Schoßhund oder besser gesagt die sogenannte Polizei los, um streikende Mitarbeiter*Innen aus dem Petrolium- und Energiesektor von zu Hause abzufangen und sie zu ihrer Arbeit zu zwingen.

Wir merken also schnell, den Machthabern ist es egal, wie es der Arbeiterschaft geht, solange die Firmen und Lobbyisten dahinter schön weiter Geld in den Rachen geschoben bekommen. Menschen streiken nicht, weil sie ihre Arbeit nicht mögen oder einfach ein paar Tage frei haben wollen ohne Urlaub nehmen zu müssen. Sie streiken, weil die Bedingungen, unter denen sie Arbeit verrichten, schlichtweg schlecht sind. 1920 zum Beispiel gab es trotz der Streiks im Friseurgewerbe kostenlose Haarschnitte oder beim Brauereistreik 1927 gab es trotzdem noch Bier aus den Brauereien, wenn man es sich selbst abholte. Ein Streik richtet sich also nie gegen die eigene Klasse sondern gegen die, die die Arbeitskraft jener ausbeuten, die alleine ohne Arbeitsrechte schwach sind.

Nun ist das Vertrauen gegenüber den großen etablierten Gewerkschaften dank Benzer fahrenden Vorständen und vermutlich vorabgesprochenen Tarifverhandlungen über die letzten Jahre zurecht gesunken. Auch machen sich wie zum Beispiel bei Daimler mit der Gewerkschaft „Zentrum“ Rechte Rattenfänger wieder an ihr Werk, doch die Macht liegt bei uns. Redet mit euren Kollegen! Gründet Betriebsräte und tretet einer Gewerkschaft wie zum Beispiel der FAU bei!

Es ist ein harter Kampf, dessen sind sich auch die Firmen bewusst, die gezielt Anti-Gewerkschafts Propaganda betreiben, und Mitarbeiter die sich vergewerkschaften wollen ausspionieren und feuern lassen.

Für den oder die Einzelne ist es ein schwer gemachter und kleiner Schritt zu gehen doch wenn wir alle gemeinsam diesen kleinen Schritt gehen, können wir schnell Meilensteine erreichen!

Fight to Unite and Unite to Fight!

In den letzten Jahren haben sich die weltweiten Krisen immer mehr gehäuft. Anders als bislang begannen diese nun auch den Westen zu treffen. Erst eine Pandemie und eine damit einhergehende Wirtschaftskrise, dann ein Krieg in Europa. Gerade steuern wir mit Vollgas auf eine Energiekrise und die nächste Wirtschaftskrise zu. Die Inflation macht sich schon seit einer Weile bemerkbar, viele Menschen wissen nicht mehr, wie sie sich überhaupt noch ihr Essen leisten sollen. Auch die Gas- und Strompreiserhöhungen kratzen am Konto. Die meisten Menschen sorgen sich vor der Zukunft, insbesondere auch vor dem jetzt kommenden Winter. Doch nicht alle leiden unter dieser Ansammlung an bedrohlichen Ereignissen.

Denn an jeder Krise wird profitiert. Während der inzwischen fast drei Jahre anhaltenden Corona-Pandemie witterten beispielsweise CDU-Abgeordnete um Georg Nüßlein ihre Chance, im Zuge einer dubiosen Maskenaffäre etwa 11,5 Millionen Euro an Provision einzustreichen.

Auch der Ehemann des damaligen Gesundheitsministers Spahn war darin verwickelt. Dieser beabsichtigte sogleich, nutzlose Masken an behinderte Menschen, Hartz-IV Empfänger*innen und Obdachlose zu verteilen. Wie großzügig.

Gleichzeitig sind Arbeiter*innen weltweit durch die Pandemie etwa 3,7 Billionen Dollar an Einnahmen entgangen. Doch Geld verschwindet nicht einfach im nichts: Der Reichtum von Milliardären hat sich im Zeitraum von März bis Dezember 2020 um etwa 3,9 Billionen Dollar erhöht. Allein in Deutschland haben Milliardäre während der Corona-Pandemie ihren Besitz um etwa 100 Milliarden € gesteigert. Dieses Geld wurde von unten nach oben verteilt! Wie Fynn Kliemann, der mit Masken-Deals etwa eine halbe Millionen € Umsatz gemacht hat, treffend sagt: „Krise kann auch geil sein“.

So auch in der Krise um den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Schon wenige Tage nach Kriegsbeginn stiegen die Aktien deutscher Rüstungsunternehmen um bis zu 85% an. Die Aktie des Waffenproduzenten Rheinmetall beispielsweise steigerte ihren Wert um 40%. Auch andere Firmen wie Heckler & Koch oder Krauss-Maffei Wegmann bereicherten sich am Krieg, unter anderem auch Dank des Sondervermögens über 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr.

Und auch aus der aktuellen Gas- und Energiekrise wird Profit geschlagen. Energie- und Gaskonzerne wie AXPO oder OMV konnten ihre Gewinne steigern, Gunvor verdreifachte ihre Gewinne auf 2 Milliarden Euro, Vitol sogar auf vier Milliarden. Trotzdem sollte mit einer Gasumlage dafür gesorgt werden, dass Endverbraucher*innen den Unternehmen noch mehr Geld abdrücken müssen. Diese Gasumlage kam glücklicherweise nicht, stattdessen soll jetzt eine Gaspreisbremse kommen. Doch auch von dieser werden Unternehmen vorraussichtlich mehr profitieren als die Menschen. Für Unternehmen soll der Preis ab Januar 2023 auf 7 Cent pro Kilowattstunde gedeckelt werden, für Privatverbraucher*innen soll der Preis erst ab März 2023 auf 12 Cent pro Kilowattstunde begrenzt werden.

Zum Vergleich: Der Durchschnittspreis lag 2021 bei 6,6 Cent. Ich frage mich also: Warum liegt der Preis bei normalen Verbraucher*innen beim doppelten Preis des Vorjahres, während er bei Unternehmen nur minimal darüber ist? Und warum ist es angeblich „nicht technisch umsetzbar“, den Preis für Endverbraucher*innen schon ab Januar zu deckeln, für Unternehmen aber schon?
Uns ist jetzt kalt, nicht erst im März!

Was wir fordern ist eine Übergewinnsteuer, also die Besteuerung von Gewinnen, die über „normale“ Gewinne hinausgehen. Rumänien beispielsweise besteuert diese mit 80%, Griechenland sogar mit 90%. In Spanien werden diese Steuereinnahmen für Bildung und kostenlose Zugfahrkarten genutzt, in Tschechien für eine Preisdeckelung von Strom und Gas.

In Deutschland dagegen empfehlen Politiker wie Schäuble, wenn man nicht heizen kann, solle man sich eben einen Pulli anziehen und nicht jammern. Lieber Herr Schäuble: Bei -10° Grad hilft kein Pulli! Was hilft, ist das Besteuern der Krisenprofiteure und eine Umverteilung von oben nach unten!